Tag Archives: #brd

Das Konzept Antifa: Brandaktuell oder von gestern?

Das Konzept Antifa: Brandaktuell oder von gestern?

Die Antifa-Bewegung ist trotz des gesellschaftlichen Rechtsrucks in der Dauerkrise. Alte Organisierungskonzepte und Strategien funktionieren angesichts einer sich popularisierenden Rechten nicht mehr. Die Bewegung steht im neuen Jahrzehnt vor der Aufgabe der Reformulierung ihrer Ziele und Perspektiven.

Ein Gastbeitrag von Geronimo Marulanda (re:volt magazine)

Seit einigen Jahren erleben wir das Wiedererstarken neofaschistischer Bewegungen auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Die Anti-Migrationsbewegung von 2015 und nun die Coronaleugner*innenbewegung zeigen, dass es der radikalen Rechten hierzulande im vergangenen Jahrzehnt gelungen ist, verschiedene Teile der rechts-affinen Bevölkerung zu mobilisieren und zu bündeln. Die „Neue Rechte“ greift alte Themen des Neofaschismus auf und popularisiert sie in weiten Bevölkerungskreisen. War die rechtsradikale Bewegung in den 00er Jahren weitestgehend in der Defensive, so trat sie im vergangenen Jahrzehnt gesellschaftlich aus der Schmuddelecke. Die Konsument*innen der rechten Hassbotschaften radikalisieren sich im Zuge der Normalisierung einer rechten Gesinnung zunehmend: In der „bürgerlichen Mitte“, im bürgerlichen Staat, auf der Straße, in den Köpfen, im Internet und seit Etablierung der AfD auch in den Parlamenten. Keine Woche vergeht, ohne dass rechtsradikale Chatgruppen oder Verbindungen hochrangiger Politiker*innen mit neofaschistischen Milizen auffliegen. Die Anschläge von Halle und Hanau zeigen uns, welche Relevanz inzwischen der rechten Internet-Propaganda zukommt. Beide Täter waren zuvor nicht im Real-Life der klassischen neofaschistischen Milieus organisiert.

Bei all dem könnte man glauben, dass die antifaschistische Bewegung an Aufwind gewinnen sollte oder die Aktualität der Antifa nicht zur Debatte stünde. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Seit dem Beginn des vergangenen Jahrzehnts begannen zahllose Gruppen sich vom Konzept Antifa und manchmal sogar von antifaschistischer Politik generell abzuwenden. Bundesweit bekannte und relevante Akteure benannten sich um und lösten sich auf. Verschiedene Aspekte des Konzepts haben an Aktualität verloren, was unter anderem mit dem Verständnis und der Weiterentwicklung des Konzepts der modernen Antifa der 90er Jahre zu tun hat. So steht die Bewegung in den 20ern des neuen Jahrhunderts vor vielen Fragen und (leider) noch wenig Antworten.

Das Konzept Antifa: Von den Anfängen der 90er….

Der Beginn der Antifa-Bewegung fällt mit dem Niedergang der kommunistischen Staaten 1989 und dem nunmehr bundesweiten Aufkommen neofaschistischer Bewegungen zusammen. Die Idee entsprang der autonomen Bewegung Westdeutschlands der 80er. Ausformuliert und erweitert wurde sie durch die autonomen Antifa [M] aus Göttingen. Die Gruppe formulierte 1991 ein Konzept, das konzeptionell an die militante, kulturelle und organisatorische Praxis der westdeutschen Autonomen anschloss und den „Schwarzen Block“ auf Demonstrationen als Aktionsform etablierte. Sie verband eine pragmatische bündnispolitische Orientierung, die wir heute unter dem Schlagwort der „Breiten Bündnisse gegen rechts“ kennen, mit dem Anknüpfen an die Symbolik der historischen Antifaschistischen Aktion der KPD 1932 [1]. Dieser umstrittene Ansatz sollte für die Mehrzahl der Gruppen der entstehenden, heterogenen Antifa-Bewegung richtungsweisend werden. Er formulierte eine Anschlussfähigkeit im Themenfeld Antifaschismus, von der sich versprochen wurde, die gesellschaftliche Wahrnehmbarkeit und Handlungsfähigkeit revolutionärer Politik zu erhöhen. Über breite antifaschistische Bündnisse sollte antikapitalistische Politik betrieben werden können. Der Ansatz wurde in den folgenden Jahrzehnten unter dem Schlagwort des „revolutionärer Antifaschismus“ hegemonial.

…über die Kampf- und Streitjahre der 00er…

Von der im neuen Jahrtausend einsetzenden Durchdringung der gesamten radikalen Linken mit liberalen und staatstragenden Ideologien wurde auch die Antifa-Bewegung nicht verschont. Erste Spaltungen traten in bedeutenderen Antifa-Gruppen bereits in den ausgehenden 90er Jahren auf. Die Debatten zwischen den Strömungen der sogenannten „Antideutschen“ und der „Anti-Imps“ prägten die 00er Jahre und spalteten die Antifa-Bewegung in sich feindlich gegenüberstehende Lager. Die „Antideutschen“, und in abgeschwächter Variante die „Antinationalen“, wollten fatalerweise gleich das gesamte traditionell linke Programm (Klassenkampf und Antiimperialismus) verwerfen. Die „Anti-Imps“ verkürzten ihrerseits die Weltpolitik allzu oft auf einen schlichten Gut-Böse-Moralismus. Nicht selten wurde dieses undifferenzierte Weltbild von einer ebenso simplen und falschen „Heuschrecken“-Kapitalismuskritik begleitet [2].
Trotz dieser spaltenden Kontroversen gelang der Antifa-Bewegung einige beachtliche politische Mobilisierungserfolge. Die Bewegung war fähig, gewichtige Rollen in Großbündnissen einzunehmen und wahrnehmbarer Gegenspieler zu bürgerlichen Parteien zu sein. Gegenproteste konnten trotz starker polizeilicher Aufrüstung immer wieder auch mit Militanz durchgeführt werden. Sinnbildlich für diese Zeit stehen die erfolgreichen bundesweiten Mobilisierungen nach Dresden zwischen 2009 und 2014 und nach ähnlichen Modellen durchgeführte regionale Großbündnis-Aktionen. [3]

…..bis zur Krise der 10er

Das vergangene Jahrzehnt ab 2010 schließlich brachte viele Koordinatensysteme innerhalb der Antifa-Bewegung durcheinander. Die zuvor von vielen Antifa-Gruppen als ethnisch-nationalistische Bewegung betrachtete kurdische Bewegung gewann in der Debatte durch die Geschehnisse im syrischen Bürgerkrieg an Bedeutung. Ihr Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ wurde von allen Teilen der Antifa ab 2015 begeistert diskutiert. So fanden sich viele, einstmals unversöhnliche Gruppen plötzlich Seite an Seite in der Solidaritätsbewegung mit Rojava wieder. Es kam zu einem Revival des Internationalismus [4].
Parallel dazu etablierte sich mit dem Lower Class Magazine ein bedeutendes Medium für den radikal linken Diskurs, das ab 2015 einen Such-Prozess der radikalen Linken mitinitiierte. Dieser Suchprozess fand unter anderem im „Selber machen“-Kongress 2017 seinen Ausdruck, setzte sich aber auch in der Plattform „Kongress der Kommunen“ fort. Ab ungefähr 2017 nahm dann auch die Diskussion um eine „Neue Klassenpolitik“ als Antwort auf das Erstarken des Neofaschismus an Wind auf. Im Zuge dieser Debatten lösten sich immer mehr Gruppen auf, benannten sich um oder schlossen sich mit anderen Zusammenhängen zusammen. Ab 2016 können wir im bundesweiten Durchschnitt von einer sich intensivierenden Schwächung der „Antifa“-Bewegung auf der Straße, im Organisations- und Aktionsniveau sprechen.

Was war passiert?

Kurz gesagt sind sich diejenigen Teile der Antifa-Bewegung, die es mit dem revolutionären Anspruch ernst meinten, lagerübergreifend bewusstgeworden, dass sie unter verschiedenen Vorzeichen Irrwegen aufgesessen sind. Diese Irrwege wurden gleich auf mehreren Ebenen immer offensichtlicher: Auf der persönlichen Ebene setzten sich immer mehr vermeintliche Genoss*innen in die „bürgerliche Mitte“ oder gleich ganz nach rechts ab [5]. Aber die sich mit der Etablierung der PeGiDa-Bewegung durchsetzende Erkenntnis, dass die Bewegungs-Erfolge in Dresden der vorangegangenen Jahre keinerlei Nachhaltigkeit vor Ort hervorbringen konnten, war schlussendlich besonders bitter für die Bewegung. Sie verwies darauf, dass die Antifa als Konzept – abseits von kurzfristigen, eventartigen und vor allem defensiven Interventionen – politisch nicht handlungsfähig war und ist.
Als Kardinalfehler wurde die Tatsache erkannt, sich immer weiter von den Wurzeln der Antifaschistischen Aktion und deren Inhalte entfernt zu haben: nämlich von einem klassenkämpferischen Antifaschismus, der die soziale Frage, die Frage nach Verteilung des Reichtums in unserer kapitalistischen Gesellschaft als integralen Bestandteil antifaschistischer Politik aufgreift.
Was allen „Antifa“-Gruppen samt und sonders die vergangenen drei Jahrzehnte seit 1990 fehlte, war genau die Verbindung von sozialer Frage und Nöten der Menschen mit antifaschistischer Politik – und zwar nicht abstrakt, sondern konkret in der Basisorganisierung mit den Betroffenen [6]. Abseits der defensiven Antifa-Kampagnenpolitik beschäftigten sich immer mehr Aktive hauptamtlich mit dem Besuchen von Soli-Partys. Antifa verkam so immer mehr zu einem „Lifestyle“. Dass diese Form der Subkulturalisierung einer Bewegung nicht mehr anschlussfähig an gesellschaftliche Mehrheiten ist, erscheint der Bewegung heute offensichtlich – war es jedoch nicht immer.

Was tun?

So setzte Mitte des vergangenen Jahrzehnts ein überfälliger Reflexionsprozess innerhalb der Bewegung ein. Dieser hat vorerst eine Schwächung zur Unzeit hervorgebracht. Er hat jedoch auch das Potential, antifaschistische Politik neu zu definieren. Das heißt, eine neue Bewegung hervorzubringen, die aus vergangenen Fehlern lernt und wichtige Fragen neu beantwortet, zum Beispiel:

1) Das Verhältnis von Klassenpolitik und Antifaschismus

Schon die Antifa [M] aus Göttingen beantwortete die Frage nach dem Verhältnis zur Klassenpolitik problematisch. So betrachtete die Gruppe das Themenfeld Antifaschismus als dermaßen wichtig, dass es für sie den zentralen Hebel gesellschaftlicher Veränderung darstellte. Die Antifa der 00er Jahre verschärfte diese Tendenz der Ausklammerung sozialer Kämpfe und die Überhöhung antifaschistischer Praxis noch. Im schlimmsten Fall wendete man sich gegen streikende Arbeiter*innen, statt Solidarität zu zeigen. Als Folge dieser Fehler lautet die Frage heute also: Wie kann Antifa Klassenkampf und Antifaschismus strategisch und praktisch in Verbindung setzen?

2) Die Organisierung

Allseits beklagt wird seit mehr als einer Dekade das Dasein der Bewegung als „Szene“. Dieses Dasein ist jedoch unmittelbar mit dem Organisierungsmodell der autonomen Kleingruppe verbunden, das sich immer wieder als nicht fähig erwiesen hat, Menschen abseits von Freundeskreisen zu organisieren. Heißt das, dass Antifa in den Schoß der Antifaschistischen Aktion 1932 zurückkehren muss und im Rahmen einer revolutionären Organisation arbeiten muss oder muss sich die Antifa organisatorisch eigenständig neu erfinden und den autonomen Ballast abwerfen? Wie legitimiert Antifa weiterhin ihre Eigenständigkeit?

3) Die Bündnisfrage und das Verhältnis zum bürgerlichem Staat

Das Konzept der Antifa [M] aus Göttingen strebte prinzipiell breite Bündnisse an. Das Konzept wurde von der 00er Jahre Antifa übernommen, erwies sich jedoch schlussendlich als nur begrenzt wirksam und kaum nachhaltig. Hinzu tritt, dass Teile der Antifa-Bewegung in den vergangenen Jahren über zivilgesellschaftliche Projekte kaum noch Distanz zu staatlichen Institutionen halten – trotz der Erfahrungen von NSU & Co. Was heißt dieser Zustand für eine heutige Bündnispolitik der Antifa? Ist eine klassenkämpferische Antifa glaubwürdig im Bündnis mit „linken“ Regierungsparteien? Was wäre die Alternative?

4) Die Mittel und Methoden

Die antifaschistische Aktion war historisch immer ein militantes und somit immer auch ein kontroverses Konzept. Doch wie kann heute Militanz unter der sich verschärfenden Strafverfolgung aussehen? Ist der „Black Block“ noch eine aktuelle Aktionsform? Was ist mit der feministischen Kritik an vergangener Antifa-Militanz? Ist Militanz gar ganz passé oder muss sie reorganisiert werden?

Die Frage, ob das Konzept Antifa im Jahr 2020 noch Aktualität beanspruchen kann, ist also an die Frage geknüpft, inwieweit die Bewegung bereit ist, alte Gewissheiten aufzugeben, berechtigte Fragen zu stellen, Selbstkritik zu leisten und neue Wege zu beschreiten. Der Autor, selbst 00er Jahre Antifa-Aktivist aus Frankfurt am Main, wünscht ihr dabei gutes Gelingen.

Anmerkungen:

[1] Wichtig ist hier, anzumerken, dass die Anlehnung an die historische Antifaschistische Aktion der KPD eher ästhetisch und rhetorisch vollzogen wurde. Real hob sich das Konzept „der [M]“ von den klassischen, kommunistischen Formen antifaschistischer Politik deutlich ab. Eine Zusammenfassung findet sich bei Langer, Bernd (1997): „Kunst als Widerstand“ Pahl-Rugenstein-Verlag; Bonn.
[2] Während der „antideutsche“ Irrweg bereits umfassend aufgearbeitet wurde, steht er im antinationalen (Aufarbeitung des Irrwegs der Wertkritik) und antiimperialistischen Lager (Aufarbeitung des Irrwegs eines bürgerlichen, anti-klassenkämpferischen Antiimperialismus) noch aus. Eine ausführliche Kritik an liberalen Ideologien in der Antifa leisten Sommer, Michael / Witt-Stahl, Susann (2014): „Antifa heißt Luftangriff“ Laika-Verlag; Hamburg.
[3] Das eigentlich Neue in diesen Bündniskonstellationen war, dass von radikalen und militanten Gruppen bis zur SPD und den Grünen eine Aktionseinheit hergestellt werden konnte. Das heißt der Aktionskonsens war so gefasst, dass er militante Aktionsformen nicht grundsätzlich ausschloss. Ein klassischer Spaltungsmechanismus zwischen militant / nicht militant wurde hiermit umgangen. Das Verdienst des Vorschlags, wie der Umsetzung, kommt hier vor allem der interventionistischen Linken (iL) zu.
[4] Bemerkenswert ist hier, dass die Solidaritätsbewegung mit den nordsyrischen Kurd*innen und ihrem Autonomieprojekt auch von langjährigen Kritiker*innen des Internationalismus unterstützt wurde. Die Konzeption des PKK-Führers findet sich in Öcalan, Abdullah (2010): „Jenseits von Staat, Macht und Gewalt“ Mezopotamien Verlag; Köln. Eine Kritik am Konzept aus solidarischer, türkisch marxistisch-leninistischer Perspektive findet sich in der Broschüre „Selbstverwaltung – Föderation – Rojava“ von Young Struggle.
[5] Bürgerliche Antiimperialist*innen, darunter einige „Anti-Imps“ der 00er Jahre, sind über die Friedensmahnwachen-Bewegung, die linke Anti-Migrations-Debatte um „Aufstehen“ und heute die Debatte um das Corona-Virus rechts abgeschmiert oder begeben sich in Querfront-Fahrwasser. Beispiele sind der Freidenker-Verband, das Rubikon-Magazin, die Nachdenkseiten und so weiter. Die einstmaligen „Antideutschen“ sind nahezu geschlossen in den bürgerlichen Staatsapparat und seine Parteien, Think-Tanks oder ins rechte Lager übergelaufen.
[6] Gruppen beteiligten sich zwar an einer Vielzahl an Kampagnen zu sozialen Fragen oder an den Krisenprotesten ab 2008, aber das Ganze blieb abstrakt und unpersönlich auf der Kampagnenebene verhaftet. Organizing und Organisationsaufbau in der Gesellschaft und abseits der „Szene“ fand kaum statt. Die Mobilisierungen waren nahezu immer nach innen gerichtet.